Kinderbetreuung durch Alleinerziehende

In einer Antwort vom 22.10.2014 auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ stellt die Bunderegierung auf klar, wie die Jobcenter dem Anliegen Alleinerziehender gerecht werden, nicht in Beschäftigungsverhältnisse zu unzumutbaren Zeiten, in denen keine Kinderbetreuung möglich ist, vermittelt zu werden.

„Nach den gesetzlichen Regelungen ist die Aufnahme einer Tätigkeit nur zumutbar, wenn die Ausübung der Arbeit die Erziehung des Kindes nicht gefährdet.
Die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung durch eine Tageseinrichtung oder auf sonstige Weise sichergestellt ist.
Im Rahmen eines persönlichen Beratungsgesprächs zwischen der/dem alleinerziehenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und dem persönlichen Ansprechpartner im Jobcenter werden die familiären Rahmenbedingungen erörtert und dokumentiert. Es wird im Einzelfall geklärt, ob beispielsweise zu Nachmittags- und Abendstunden der andere Elternteil, Großeltern oder geeignete Betreuungseinrichtungen die Betreuung des Kindes sicherstellen können. Sofern Alleinerziehende Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu Nachmittags- und Abendstunden haben, sollten auch Arbeitsangebote unterbreitet werden, die diese Arbeitszeiten umfassen. Ist eine Kinderbetreuung zu Nachmittags- und
Abendzeiten nicht sichergestellt, sollten nur Arbeitsangebote unterbreitet werden, die mit den Betreuungszeiten der Kinder vereinbar sind.
Ob die Betreuung eines Kindes sichergestellt ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Dies ergibt sich auch aus den fachlichen Hinweisen zu den Regelungen der Zumutbarkeit nach § 10 SGB II. Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass in den Jobcentern die Regelungen zur Zumutbarkeit nicht beachtet würden.“

Quelle: Bt-Drucksache 18/2965

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