Erwerbsfähigkeit

Einen Anspruch auf Hartz 4 haben nur erwerbsfähige Personen bzw. Personen, die mit einem Erwerbsfähigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Definition

Erwerbsfähig ist, wer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann. Wer dies (z.B. aufgrund von Krankheit) im Moment nicht, aber in absehbarer Zeit (innerhalb von 6 Monaten) kann, gilt ebenfalls als erwerbsfähig. Unerheblich ist, welchen Beruf man erlernt hat und ob man in seinem erlernten Beruf arbeiten kann.

Erwerbsfähig

Erwerbsfähig sind, auch wenn sie in der konkreten Lebenssituation keine Arbeit aufnehmen können:
– Alleinerziehende, die ein Kind unter 3 Jahren betreuen
– Personen, die einen Angehörigen pflegen und deshalb längere Zeit nicht arbeiten können
– Schüler in der allgemeinen Schulausbildung

Da die 3-Stunden-Regel gilt, sind auch Menschen erwerbsfähig, die nicht mehr in Vollzeit arbeiten können.

Nicht erwerbsfähig

Nicht als erwerbsfähig gelten folgende Personen. Sie haben keinen Anspruch auf Hartz 4:

Altersrente:

Personen, die eine Altersrente beziehen, auch wenn sie unter 65 Jahre alt sind. Reicht ihre Altersrente zur Deckung des Lebensunterhalts nicht aus, können Sie einen ergänzenden Anspruch auf Grundsicherung im Alter nach dem SGB 12 haben.

Einrichtung:

Personen, die in einer Einrichtung, etwa einem Altenheim, einer Behinderteneinrichtung oder einem Jugendwohnheim leben. Aber auch ein Gefängnis gilt als Einrichtung, selbst wenn Grundlage des Gefängnisaufenthalts nur eine U-Haft oder ein Maßregelvollzug ist. Auch ein Krankenhaus ist eine Einrichtung, wenn der Aufenthalt voraussichtlich länger als 6 Monate dauert.
Ausnahme: Bewohner einer Einrichtung haben dann einen Anspruch auf Hartz 4, wenn sie mindestens 15 Stunden wöchentlich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig sind. So kann etwa ein Strafgefangener im offenen Vollzug einen Anspruch auf Hartz 4 haben.

WfbM:

Personen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten, auch wenn sie dort mehr als 3 Stunden täglich tätig sind.

Kranke oder Behinderte:

Kranke oder behinderte Personen, die nicht in der Lage sind, eine Arbeit von mindestens 3 Stunden täglich zu verrichten. Das gilt nicht, wenn sie voraussichtlich innerhalb der nächsten 6 Monate wieder mehr als 3 Stunden täglich arbeiten können. Sie haben dann auch gegenwärtig einen Anspruch auf die Hartz 4 Leistung.

Schüler, Studenten, Auszubildende

Studenten, Schüler oder Auszubildende haben keinen Anspruch auf Hartz 4, wenn ihre Ausbildung grundsätzlich nach dem BAföG gefördert werden kann. Gleiches gilt, wenn eine grundsätzliche Förderung im Rahmen der Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB 3 möglich ist. Es gibt aber Ausnahmen.

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